September 7th, 2000

Tagung "Die Zukunft der Erinnerung", Gedenkstätte Buchenwald

Rede des Präsidenten des Zentralrats der Juden in Deutschland Dr. h.c. Paul Spiegel

Erinnern wir uns: Den Namen "Buchenwald" erhielt das Konzentrationslager am 28. Juli 1937 von Heinrich Himmler. Am 12. April 1945 wurden in Weimar-Buchenwald 21 000 Gefangene durch die amerikanischen Truppen befreit. Darunter 4 000 Juden - von denen etwa 1 000 Kinder und Jugendliche waren. Buchenwald war eines der größten Konzentrationslager auf deutschem Boden, mit 130 Nebenlagern und Außenkommandos. Juden, Polen, politische und andere Gruppen gehörten zu den Gefangenen dieses Lagers. Sie mussten schwerste Zwangsarbeit und medizinische Experimente erleiden. Tausende wurden ermordet, begingen Selbstmord, brachen unter der Last der Zwangsarbeit zusammen oder wurden nach Auschwitz ins Gas geschickt. Der Vernichtungswahn des Nazi-Regimes fand auch hier, auch an diesem Ort statt.

Erinnern wir uns: Am 19. Januar 1919 wurde die Weimarer Nationalversammlung hier in Weimar gewählt und mit der Ausarbeitung einer Reichsverfassung beauftragt. Am 30. Januar 1933 ging diese "Weimarer Republik" durch den Einzug Hitlers in die Reichskanzlei ruhmlos unter.

Herr Bundestagspräsident Thierse, Herr Ministerpräsident Vogel, Herr Knigge, sehr geehrte Damen und Herren,

wir sind an einem wahrlich historischen Ort zusammengekommen, um eine Tagung zu eröffnen, die sich mit der Zukunft der Erinnerung und dabei besonders mit den nationalsozialistischen Verbrechen beschäftigt.

Im Unterschied zum Gedenken, bei dem wir uns in der einen oder anderen Weise den Opfern der Geschichte ehrend und identifizierend zuwenden, geht es bei der Erinnerung um die nüchterne Betrachtung und genaue Vergewisserung historischer Abläufe, wie es gewesen ist.

Ob sich aus einer solchen Vergewisserung Lehren für die Gegenwart ziehen lassen, hängt von der Auswahl und der Bewertung der Ereignisse ab. Ganz besonders gilt dies für die Orte des Erinnerns, die authentischen Orte des Geschehens die Gedenkstätten in den Konzentrations- und Vernichtungslagern. Ich nehme gern zur Kenntnis, dass die Bundesregierung sich dazu entschließen konnte, die Gedenkstätten endlich mit einer größeren Bundesförderung finanziell besser auszustatten.

In Deutschland brauchen wir kein Holocaust-Museum wie in Washington oder Los Angeles. Der Holocaust ist von diesem Land ausgegangen, er hat hier stattgefunden, in diesem Land befinden sich die authentischen Orte des Erinnerns, des Gedenkens. Vor allem Jugendliche sollten die Gedenkstätten in den ehemaligen Konzentrationslagern besuchen, denn das Wissen um das, was geschehen ist, entsteht zuerst und am intensivsten an den authentischen Orten des Grauens, an den authentischen Orten der Trauer - und hier meine ich nicht nur die intellektuelle Einsicht. Ich meine auch das emotionale Begreifen, so weit dies überhaupt möglich ist. Nur so können bei jungen Menschen, die ja selbst nicht schuldig sind, die Grundlagen für eine Haltung gelegt werden, die mir die einzig mögliche Konsequenz aus dem Geschehen zu sein scheint:

Das heißt die Haltung, die Unverletzlichkeit der Person des anderen immer und überall zu respektieren - auch dann, wenn einem dieser andere zuweilen fremd erscheinen mag, und auch dann, wenn einem dies Anstrengungen, Zivilcourage, ja sogar Mut kosten kann. Nur wenn es uns allen gelingt, diese Haltung bei der Jugend zu verankern, haben neue Barbaren - selbst wenn sie in noch so moderner Verkleidung daherkommen - keine Chance. Die Gedenkstätten in den ehemaligen Konzentrations- und Vernichtungslagern, wie hier in Buchenwald, und damit die Erinnerung an die Verbrechen des Nazi-Regimes, können zu einem solchen Lernprozess Wesentliches und entscheidend Wichtiges beitragen.

Lassen Sie mich im Zusammenhang mit der Weimarer Nationalversammlung noch auf einen aktuellen Punkt eingehen:

Wer will heute wissen, was an Schwächen und Risiken unserer Gesellschaft übersehen wird, wofür wir heute blind sind? Die Erinnerung an den 30. Januar 1933 provoziert uns jedoch alle mit der Frage, wie wir den Rechtsruck bewerten, der nicht nur in Deutschland, sondern in ganz Europa spürbar stattgefunden hat?

Ich persönlich bin überzeugt, dass in Deutschland in den vergangenen 50 Jahren das Demokratie-Bewusstsein gewachsen ist und sich gefestigt hat. Sich Sorgen zu machen, sei allerdings erlaubt - um nicht zu sagen berechtigt. Denn es stellt sich die Frage: Ist die Gesellschaft bereit, die Gewalttaten gegen Asylbewerber, Asylanten, Aussiedler oder Angehörige anderer Minderheiten hinzunehmen, um sich daran zu gewöhnen? Sind diese kriminellen Brandstiftungen, Morde und Mordversuche, Friedhofsschändungen und Angriffe auf Gedenkstätten nicht ein Angriff auf uns alle und auf unsere Demokratie? Sollten etwa am Ende doch jene recht haben, die die Bundesrepublik höhnisch als eine Schönwetter-Demokratie bezeichnet haben, als eine Demokratie, deren republikanisches und ziviles Selbstbewusstsein nur so lange anhält, wie das Bruttosozialprodukt wächst?

Zum Thema "Fremdenfeindlichkeit", Rassismus und Antisemitismus lässt sich viel sagen, nicht jedoch über die wirklichen Ursachen. Schon allein der Versuch, Ursachen darzustellen, könnte schon wie eine Rechtfertigung verstanden werden.

Extremistische Anschläge gegen Menschen, Brandanschläge, Schändungen und andere Angriffe sind keine Kavaliersdelikte oder Lausbubenstreiche unverstandener Jugendlicher, sondern Gewaltverbrechen, die auch als solche bestraft werden müssen.

Von einer gewissen Mitschuld lassen sich Eltern, Schulen und damit auch der Staat jedoch nicht freisprechen. Kinder und Jugendliche werden zu Recht als wichtigste Zielgruppe im Kampf gegen den Rechtsextremismus erkannt, aber gleichzeitig werden die finanziellen Mittel der freien Jugendarbeit massiv gekürzt. So werden die Jugendlichen geradezu in die Arme der Rechten getrieben und damit das Fundament für den Extremismus gegen alles Fremde gelegt. Eltern und Familien sind mit der Erziehung zu Toleranz und der Vermittlung von entsprechenden Grundwerten vielleicht längst überfordert. Gerade deshalb kommt es darauf an, dass die Schulen ihrem Bildungsauftrag nach Demokratie und Wertevermittlung nachkommen und flankierend durch eine freie Jugendarbeit unterstützt werden.

Die "Weimarer Republik" ist nicht erst am 30. Januar 1933 zu Grunde gegangen, sondern litt von Anfang an an dem Geburtsfehler, eine Demokratie zu sein, die nur von der Hälfte ihrer Bürger bejaht wurde. Aus den Erfahrungen der Geschichte, aus dem Debakel der Niederlage des Zweiten Weltkrieges und der mühsam und schmerzlich gelernten Einsicht hieraus, dass eine Demokratie ohne Demokraten, eine Republik ohne starke Institutionen, ein Gemeinwesen ohne unaufhebbare Menschenrechte zutiefst gefährdet ist, hat sich die Bundesrepublik Deutschland eine starke Verfassung gegeben.

Ich gebe mich nicht der Täuschung hin, dass die Überfälle und Brandstiftungen keinen Einfluss auf die aktuelle Diskussion um das Asylrecht gehabt haben und noch haben. Wenn allerdings schon Grundgesetzänderungen in Erwägung gezogen werden - und darauf läuft es ja letztendlich hinaus - wäre es nicht an der Zeit, das Staatsbürgerrecht endgültig so zu ändern, dass alle hier geborenen Menschen automatisch deutsche Bürgerinnen und Bürger werden?

Wäre es nicht an der Zeit, auch an ein Einwanderungsgesetz zu denken, das den Notwendigkeiten von Demographie und Arbeitsmarkt, aber auch humanitären Zielen folgt - statt an halbherzigen Greencard-Modellen herum zu doktern!

Zum Schluss noch einmal zurück zu 1933. Weimar ist letztlich nicht an den zu vielen Rechtsextremen, sondern an den zu wenigen Demokraten gescheitert. Ich glaube "noch" -dass es heute anders ist. Angesichts der schweigenden Mehrheit zu den rechtsextremen Übergriffen in den letzten Monaten habe ich allerdings auch Zweifel bekommen. Noch habe ich aber die Hoffnung nicht aufgegeben!

Lassen wir es nicht zu, dass sich demokratische Parteien so auseinander dividieren und die Politikerverdrossenheit in der Bevölkerung weiter zunimmt, so dass die Rechtsextremen weiter an Boden gewinnen. Jeder Extremismus ist menschenverachtend, ist menschenfeindlich. Lassen Sie uns an Weimar und an die Folgen des Nationalsozialismus denken. Wir müssen uns erinnern und daraus die Lehren ziehen! Dann brauchen wir uns um die Zukunft nicht so zu sorgen!