6. Jahrgang Nr. 4 / 28. April 2006 - 30. Nissan 5766

Schallende Ohrfeige

Kritik an Besuchplänen des iranische Präsidenten

Die Bundesregierung wolle sich einem möglichen Besuch des iranischen Präsidenten Ahmadinedschad zur Fußball-WM in Deutschland nicht widersetzen, Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble ging Anfang April, als die Besuchspläne öffentlich bekannt wurden, sogar noch weiter, sprach davon das „er gerne kommen kann".

Der Generalsekretär des Zentralrats der Juden, Stephan J. Kramer, machte seinen Unmut darüber deutlich: „Die Äußerungen von Bundesinnenminister Schäuble sind ein Skandal. Der Bundesinnenminister widerspricht damit der erfreulich harten Kritik von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Außenminister Walter Steinmeier, die die antisemitischen und holocaust-leugnenden Äußerungen aus Teheran bisher scharf verurteilt hatten und stellt damit die Grundhaltung der Bundesregierung gegenüber Holocaust-Leugnern und Personen, die die Existenz des Staates Israel bedrohen, in Frage.

Der iranische Präsident erfüllt mit seinen Äußerungen zur Leugnung des Holocausts und der Vernichtung des Staates Israel die Tatbestände des § 130 StGB. „Bundesinnenminister Schäuble muss sich fragen lassen, ob es für ihn ein Zweiklassenstrafrecht gibt", so Kramer weiter, "wenn er ein „guter WM-Gastgeber sein und den iranischen Präsidenten lediglich auf seine Äußerungen ansprechen will. Wenn das die Methode ist, mit der der Bundesinnenminister zukünftig mit Holocaust-Leugnern und Rassisten umgeht, dann können sich die Irvings und Mahlers entspannt zurücklegen. Dies ist eine schallende Ohrfeige für all diejenigen, die sich bisher gegen Holocaust-Leugner und Rassisten erfolgreich zur Wehr gesetzt haben", so Kramer enttäuscht. „Die Haltung von Ministerpräsident Stoiber und Bayerns Innenminister Beckstein, die den iranischen Präsidenten zur unerwünschten Person erklärt hatten, sind der einzige richtige Weg und verdienen große Anerkennung und Respekt."

zu