17. Jahrgang Nr. 7 / 28. Juli 2017 | 5. Aw 5777

Demokratie schützen

Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Dr. Josef Schuster, nahm zu dem Neonazi-Konzert im thüringischen Themar Stellung, bei dem sich mehrere Tausend Rechtsextremisten versammelt hatten.Dr. Schuster erklärte, die Versammlungsfreiheit sei ein hohes Gut, das in einer Demokratie auf jeden Fall geschützt werden müsse. Zugleich gelte es aber auch, einem Missbrauch dieser Freiheit vorzubeugen und die Demokratie zu schützen.
Dr. Schuster führte aus: „Ich stimme dem thüringischen Ministerpräsidenten Bodo Ramelow in seiner Auffassung zu, dass ein Rechtsrock-Konzert nicht als politische Demonstration bewertet werden sollte, die unter die Versammlungsfreiheit fällt. Der Gemeinde Themar wurde es rechtlich unmöglich gemacht, das Konzert zu verbieten. Sicherlich sind Verbote allein keine Lösung im Kampf gegen Rechtsextremismus. Solche Konzerte sind jedoch wichtige Events, bei denen Rechtsextremisten sich vernetzen und in ihrer demokratie- und menschenfeindlichen Haltung gegenseitig bestärken. Insgesamt“, stellte der Zentralratspräsident fest, „muss unsere Aufmerksamkeit für die rechtsextreme Musik-Szene viel höher sein.“ Klagen, das Konzert sei kommerzieller Natur und falle nicht unter den Schutz der Versammlungsfreiheit, waren im Vorfeld der Veranstaltung abgewiesen worden.

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