17. Jahrgang Nr. 5 / 26. Mai 2017 | 1. Siwan 5777

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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besuchte Israel

Vom 6. bis 9. Mai stattete Bundespräsident Dr. Frank-Walter Steinmeier Israel und den palästinensischen Gebieten einen Antrittsbesuch ab. Während des Besuchs traf Dr. Steinmeier unter anderem mit Israels Staatspräsident Reuven Rivlin und Ministerpräsident Benjamin Netanjahu zusammen.
Der Bundespräsident besuchte zudem die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem und hielt eine Rede an der Hebräischen Universität in Jerusalem. In dieser Rede würdigte er den verstorbenen ehemaligen israelischen Staatspräsidenten Schimon Peres und betonte Peres’ unermüdlichen Einsatz für Frieden und Verständigung sowie dessen Beitrag zur deutsch-israelischen Versöhnung.
Dr. Steinmeier kündigte die Einrichtung eines Schimon-Peres-Gedächtnispreises an. Mit diesem sollen künftig junge Israelis und Deutsche ausgezeichnet werden, die für Israel und Deutschland in gleicher Weise relevante Themen bearbeiten – von Ideen zur Friedenserhaltung über Fragen der demografischen Veränderung bis zu den Folgen des Klimawandels oder der Digitalisierung.
Der Bundespräsident bekundete seinen Respekt vor der israelischen Demokratie, ging aber auch auf die deutsch-israelischen Meinungsdifferenzen ein, die beim jüngsten Israel-Besuch von Bundesaußenminister Sigmar Gabriel deutlich geworden waren. Dabei betonte der Bundespräsident: „Die Beziehungen zwischen Deutschland und Israel werden immer besondere bleiben. Das dürfen wir gerade dann nicht vergessen, wenn es schwierig ist und der Wind etwas rauer weht.“ Was auch immer geschehe, dürfe niemals Sprachlosigkeit zwischen Deutschland und Israel einkehren.
Beim Treffen in der Jerusalemer Präsidialresidenz dankte der gastgebende Präsident Rivlin dem Gast für dessen großen Beitrag zu den israelisch-deutschen Beziehungen. Rivlin nahm auch zur Lage in Syrien Stellung und forderte von der internationalen Gemeinschaft, alles zu tun, um der humanitären Katastrophe in dem Land Einhalt zu gebieten.
Ministerpräsident Netanjahu betonte die einzigartige Partnerschaft und Verbundenheit zwischen beiden Ländern. Unter anderem ging Israels Premier auf die enge wirtschaftliche und technologische Zusammenarbeit zwischen Israel und Deutschland ein. Der Bundespräsident wurde bei seinem Besuch unter anderem vom Präsidenten des Zentralrats der Juden in Deutschland, Dr. Josef Schuster, begleitet. Der Zentralratspräsident erklärte, es sei Ausdruck der besonderen Beziehungen zwischen Deutschland und Israel, dass der Bundespräsident als eines der ersten Länder seit seinem Amtsantritt Israel besucht habe.

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