15. Jahrgang Nr. 9 / 25. September 2015 | 12. Tischri 5776

Internet

Der Zentralrat der Juden in Deutschland hat den Vorstoß von Bundesjustizminister Heiko Maas, Rassismus in den sozialen Medien stärker zu bekämpfen, begrüßt. Das hat Zentralratspräsident Dr. Josef Schuster in einem Schreiben an Bundesminister Maas erklärt.
Der Zentralrat, so Dr. Schuster, bemängele bereits seit vielen Jahren, dass sich Hass und Hetze im Internet fast ungehindert verbreiten könnten. „Für die jüdische Gemeinschaft besonders schmerzlich drückte sich die vermeintliche Meinungsfreiheit 2012 während der Beschneidungsdebatte, oder im Sommer 2014 während der israelischen Militäroffensive im Gazastreifen in Form von purem Antisemitismus aus“, führte Dr. Schuster aus.
Der Präsident des Zentralrats brachte seine Übereinstimmung mit der Auffassung des Bundesjustizministers zum Ausdruck, das Internet sei kein rechtsfreier Raum. „Es darf auch in Zukunft nicht zu solch einem werden. Meinungsfreiheit endet dort, wo gegen Minderheiten gehetzt und die Würde eines Menschen verletzt wird.“, betonte Dr. Schuster und fügte hinzu: „Wenn eine soziale Plattform von Gemeinschaftsstandards spricht, dann muss es bedeuten, dass die Gemeinschaft, und somit ihr Wohl, an erster Stelle stehen. Dies erfordert eine Null-Toleranz gegenüber Antisemitismus, Rassismus und Diskriminierung jeglicher Art.“

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