15. Jahrgang Nr. 6 / 26. Juni 2015 | 9. Tammus 5775

Aufnahmeregelung

Auf Initiative des Zentralrats der Juden in Deutschland hat das Bundesministerium des Innern die Aufnahmeregelung für jüdische Zuwanderer aus der Ex-UdSSR geändert. Künftig besteht die Möglichkeit des Nachweises der jüdischen Abstammung über ein Großelternteil für alle Antragsteller unabhängig vom Alter. Darüber hi­naus wurde die Möglichkeit geschaffen, einen Zweitantrag auf die Aufnahme in Deutschland zu stellen. In Zukunft wird bei bis Ende 2008 abgelaufenen Aufnahmezusagen eine einmalige erneute Antragstellung möglich sein. Bei ab Anfang 2009 bis Ende 2015 abgelaufenen Aufnahmezusagen wird eine erneute Antragstellung möglich sein, wenn die Aufnahmezusage aus glaubhaft gemachten, triftigen Gründen nicht in Anspruch genommen werden konnte. Wurde der Erstantrag aufgrund des fehlenden Nachweises der jüdischen Nationalität beziehungsweise Abstammung abgelehnt, so besteht jetzt die Möglichkeit, einen erneuten Antrag zu stellen, wenn die jüdische Abstammung über ein Großelternteil nachgewiesen werden kann.
Die genannten Änderungen beziehen sich auf die bisher geltende, am 13. Januar 2015 verabschiedete Fassung der Anordnung des Bundesinnenministeriums über die Aufnahme jüdischer Zuwanderer. An den Grundzügen der Aufnahmeregelung ändert sich nichts. Unter anderem können nach wie vor nur solche Personen als jüdische Zuwanderer aufgenommen werden, bei denen die Möglichkeit der Aufnahme in eine jüdische Gemeinde in der Bundesrepublik besteht.

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