15. Jahrgang Nr. 4 / 30. April 2015 | 11. Ijar 5775

Bundesweit handeln

Dr. Josef Schuster nahm zu Rechtsextremismus, Rassismus und der Fremdenfeindlichkeit Stellung

Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Dr. Josef Schuster, hat in Zeitungsinterviews Stellung zu Fragen des Extremismus in der Bundesrepublik genommen. Nach dem Brandanschlag auf die geplante Flüchtlingsunterkunft in Tröglitz verlangte Dr. Schuster im Gespräch mit dem Berliner Tagesspiegel, Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus als bundesweite Phänomene zu betrachten, die auch bundesweit bekämpft werden müssten. Der Zentralratspräsident erklärte: „Die erschreckenden Vorfälle in Tröglitz zeigen exemplarisch, dass Politik und Gesellschaft im Kampf gegen den Rechtsextremismus nicht nachlassen dürfen.“
Dr. Schuster erneuerte auch die Forderung nach einem Verbot der NPD. Auch wenn dieser Schritt allein beim Kampf gegen Rechtsextremismus nicht ausreiche, so sei er doch absolut notwendig. Ein Verbot der NPD sei bei der Bekämpfung von Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus ein wichtiges Mittel, sagte Dr. Schuster. Die NPD biete sehr häufig organisatorische Unterstützung für ausländerfeindliche Aktionen.
Der Zentralrat gehe davon aus, dass die Länder die notwendigen Beweise erbringen könnten, die das Bundesverfassungsgericht eingefordert habe. Der Zentralratspräsident verlangte zudem eine „langfristige und stetige finanzielle Unterstützung von Initiativen gegen Rechtsextremismus“.
Ohne den Handlungsbedarf bei Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Antisemitismus zu verkennen, sieht der Zentralratspräsident aber auch eine positive Entwicklung. Gegenüber der Augsburger Allgemeinen erklärte Dr. Schuster, in der deutschen Gesellschaft mache man sich heute mehr Gedanken über den Umgang mit Fremden. Das betreffe sowohl die aktuelle Debatte über die Zuwanderung von Asylbewerbern als auch jene über die Zuwanderung von Menschen aus Ländern mit einem hohen muslimischen Bevölkerungsanteil. Allerdings sei die Debatte zwiespältig und werde häufig zu einseitig und pauschal geführt.

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