18.03.2015

Erklärung zur Parlamentswahl in Israel

Israel hat gewählt.

Zu den Wahlen in Israel erklärt der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Dr. Josef Schuster:

„Die vorgezogenen Parlamentswahlen in Israel, der einzigen Demokratie im Nahen Osten, sind glücklicherweise friedlich und ohne Zwischenfälle verlaufen. Die Wahlbeteiligung war erfreulich hoch. Das zeigt, wie groß nach wie vor die Bedeutung der Politik in Israel ist. Jetzt ist auf eine zügige Regierungsbildung zu hoffen, damit das politische Tagesgeschäft wieder voll aufgenommen werden kann. Die jüdische Gemeinschaft in Deutschland verfolgt diesen Prozess mit großem Interesse. Wir sind zuversichtlich, dass die Sicherheit und das Wohl der Bürger Israels unter der neuen Regierung oberste Priorität haben werden. Zugleich hoffen wir, dass es gelingt, einem dauerhaften Frieden im Nahen Osten näher zu kommen.“

Nachdem am Mittwochmorgen (18.3.2015) 99 Prozent der Stimmen ausgezählt waren, deuteten die Ergebnisse dem israelischen Außenministerium zufolge an, dass der Likud 30 Sitze und das Zionistische Lager 24 Sitze im Parlament gewonnen haben. Die Vereinigte Arabische Liste liegt mit 14 Sitzen auf Platz drei, gefolgt von Yesh Atid mit 11, Kulanu mit 10, Bayit Yehudi mit 8, Shas mit 7, Yisrael Beytenu und Vereinigtes Torah-Judentum mit jeweils 6 und Meretz mit 4 Sitzen – wobei Meretz damit die letzte der Parteien ist, die die Prozenthürde von 3,25% übersprungen hat.

Die Wahlbeteiligung war mit 71,8% hoch, mehr als vier Millionen der 5 881 696 Wahlberechtigten gaben ihre Stimme ab.

Die abschließenden Ergebnisse werden am Donnerstag veröffentlicht, wenn auch der Prozess der Koalitionsbildung beginnen wird.