14. Jahrgang Nr. 6 / 27. Juni 2014 | 29. Siwan 5774

Souverän

Reuven Rivlin tritt das nicht gerade einfache Amt des israelischen Staatspräsidenten an

Israel hat bald ein neues Staatsoberhaupt. Ende Juli wird Reuven („Ruby“) Rivlin in sein Amt eingeführt. Am 10. Juni hat er sich bei der Präsidentenwahl in der Knesset gegen vier andere Kandidaten durchgesetzt. Rivlin, ein ehemaliger Knesset-Vorsitzender, ist der zehnte Präsident seit Israels Gründung und tritt die Nachfolge von Schimon Peres an. Nach israelischem Recht wird der Präsident vom Parlament für sieben Jahre gekürt, nach deren Ablauf er nicht wieder kandidieren darf.
Der 75-jährige Jurist, Spross einer bekannten Jerusalemer Familie, ist für seinen respektvollen Umgang mit Mitmenschen, für seine penible Einhaltung der demokratischen Grundregeln sowie für die Verteidigung der Rechte von Minderheiten und Andersdenkenden bekannt. Obwohl das Mitglied der Likud-Partei in Sachen des palästinensisch-israelischen Konflikts ein „Falke“ ist, tut das seiner liberalen Gesinnung keinen Abbruch. Als Parlamentspräsident hat er unter anderem die parlamentarischen Rechte arabischer Abgeordneter verteidigt, und zwar auch dann, wenn deren Verhalten gegen den Staat Israel gerichtet war. In seinem eigenen politischen Lager hat ihm das nicht nur Freunde eingebracht.
Dafür genießt „Ruby“ durchaus Anerkennung auch bei Teilen der Linken ebenso wie bei den Ultraorthodoxen. Obwohl die Abstimmung geheim war, wird geschätzt, dass der Großteil der ultraorthodoxen Knesset-Mitglieder und Teile der linken Fraktionen für ihn stimmten. Ohne diese Hilfestellung hätte Rivlin die Wahl verloren. Die Befürchtung, Rivlin werde es schwerfallen, „in Peres’ Schuhe zu treten“, ist jedenfalls fehl am Platz: Rivlin, intellektuell und volkstümlich zugleich, ist souverän genug, um in seinen eigenen Schuhen zu laufen.
Es gab Stimmen, die nach der Wahl warnten, Rivlins rechtsgerichtete politische Ansichten würden Israel auf der internationalen Bühne schaden. Allerdings verkennt solche Kritik einen wesentlichen Punkt: Ähnlich dem deutschen Bundespräsidenten ist der israelische Staatspräsident kein aktiver Politiker und bestimmt nicht die Regierungspolitik. Mit der Äußerung seiner politischen Ansichten muss er sich als Bürger Nummer eins ohnehin zurückhalten. Deshalb klagte der erste Staatspräsident Israels, Chaim Weizmann, seinerzeit: „Die einzige Sache, in die ich meine Nase stecken kann, ist mein Taschentuch.“
Das bedeutet allerdings nicht wirklich, dass der Präsident nur ein Zeremonienmeister ist. So etwa obliegt es ihm, nach einer Knesset-Wahl den Vorsitzenden einer der im Parlament vertretenen Parteien mit der Regierungsbildung zu beauftragen. Bei ausgesprochenen Hängepartien kann das von großer politischer Bedeutung sein.
Die wichtigste Aufgabe des Präsidenten ist es aber, als Integrationsfigur zu dienen, damit sich möglichst alle Bürger des ethnisch, religiös, politisch, kulturell und sozial so heterogenen Staates von ihm vertreten fühlen. Dieser Herausforderung kann der Amtsinhaber nicht mithilfe von Gesetzen, sondern nur kraft seines Charakters gerecht werden. In Krisensituationen ist er auf sich selbst gestellt und muss nach seinem Gewissen entscheiden. Im Jahr 1982 etwa drohte Präsident Jitzchak Navon dem Ministerpräsidenten Menachem Begin mit seinem Rücktritt, um der Forderung nach einer staatlichen Untersuchungskommission zu dem von libanesisch-christlichen Phalangen an palästinensischen Zivilsten verübten Massaker von Sabra und Schatila Nachdruck zu verleihen. Auch wenn nicht jedermann dies gut fand, so zeigte Navon doch der Präsidentschaft eine neue Dimension auf.
Nicht alle Präsidenten waren in der Vorbildrolle gleich erfolgreich. Einen Tiefpunkt erreichte die Präsidentschaft unter dem schillernden Ezer Weizman, einem Neffen Chaim Weizmanns, der charakterlich nicht ganz nach seinem hochangesehenen Onkel geraten war. „Ezer“, wie er vor jedermann genannt wurde, war für sein loses Mundwerk, seinen Mangel an Manieren und sein männliches Macho-Gehabe berüchtigt. Im Jahr 2000 trat er aber nicht deswegen, sondern wegen der Annahme dubioser Zuwendungen von Geschäftsleuten zurück.
Noch tiefer riss Mosche Katzaw das hohe Amt in den Abgrund. Im Juli 2007 musste er wegen des Verdachts von Sexualstraftaten die Präsidialresidenz räumen; später wurde er wegen Vergewaltigung zu einer siebenjährigen Freiheitsstrafe verurteilt, die er heute noch verbüßt. Allerdings zeigte der Fall Katzaw auch, dass Israel Straftäter ohne Ansehen von Rang und Namen zur Rechenschaft zieht. Nach Katzaws schändlichem Abgang blieb es Peres vorbehalten, das Ansehen des Amtes wiederherzustellen. Das ist sicherlich ein historisches Verdienst.
Allerdings wurde Rivlins Wahl von politischen Stürmen begleitet, die der Präsidentschaft nicht guttaten. Bereits im Vorfeld seiner Bewerbung wurden – lange zurückliegende – Vorwürfe sexueller Belästigung gegen Energieminister Silvan Schalom publik. Daraufhin trat Schalom erst gar nicht an. Ein ähnlicher Vorwurf wurde einen Tag nach der Präsidentenwahl auch gegen einen der unterlegenen Kandidaten, Meir Schitrit, medienkundig. Ein weiterer Kandidat, Ex-Verteidigungsminister Benjamin Ben-Eliezer, musste vier Tage vor der Präsidentenkür seine Bewerbung wegen eines verdächtigen Darlehens zurückziehen. Kann es sein, dass das Kandidatenfeld von Missetätern durchsetzt war, oder legt der Zeitpunkt dieser Indiskretionen eher nahe, dass es sich um politischen Rufmord handelte? Über diese Frage wird in der Öffentlichkeit heftig diskutiert. Als absurd empfanden die Israelis auch die Tatsache, dass Premier Benjamin Netanjahu, den mit seinem Parteikollegen eine vor allem persönliche Abneigung verbindet, nichts unversucht ließ, um Rivlins Wahl zu verhindern.
Vor diesem Hintergrund sieht sich der neue Präsident ohne jegliche Schonfrist der Herausforderung gegenüber, das Ansehen seines Amtes zu schützen. Fest steht: Langweilen wird sich Ruby Rivlin in den sieben Jahren, die er in der Jerusalemer Präsidentenresidenz verbringen darf, höchst selten.

wst