5. Jahrgang Nr. 1 / 28. Januar 2005 - 18. Schwat 5765

Zuwanderung – Zahlen und Fakten

Die Zuwanderung für Juden aus den Ländern der ehemaligen Sowjetunion wurde bis zum 31. Dezember 2004 durch das Kontingentflüchtlingsgesetz geregelt. Dieses wurde am 1. Januar 2005 von dem neuen Zuwanderungsgesetz abgelöst.
Seit 1989 sind 190 000 Menschen als so genannte jüdische Kontingentflüchtlinge nach Deutschland gekommen. 80 000 von ihnen konnten in die jüdischen Gemeinden Deutschlands integriert werden. Somit leben heute mehr als 100 000 Juden in Deutschland.

Die wichtigsten Eckpunkte der geplanten neuen Zuwanderungsregelung hier auf einen Blick:

Soziale Absicherung: Für einen Aufnahmeantrag soll der Nachweis der künftigen finanziellen Sicherheit und Unabhängigkeit sein. Bei Antragstellung soll deshalb geprüft werden, ob die/der Antragsteller und die Familien dauerhaft von der Sozialhilfe abhängig sein könnten. Zur Feststellung fehlen allerdings klare und objektiv überprüfbare Kriterien.

Sprachkenntnisse: Aufgenommen werden soll künftig nur, wer deutsche Sprachkenntnisse nachweisen kann. Eine Voraussetzung, die sicherlich bei der Integration hilfreich ist, jedoch von älteren Antragstellern kaum erfüllt werden kann.

Aufnahmenachweise durch eine Gemeinde in der Bundesrepublik: Künftig müssen Antragsteller eine Bescheinigung über die Aufnahmemöglichkeit durch eine Jüdische Gemeinde nachweisen.

Übergangsregelung: Offen ist weiterhin, was mit den bisher gestellten, aber noch nicht mit Aufnahmezusagen versehenen Anträgen geschehen wird. Zurzeit sind davon etwa 27 000 Menschen betroffen. zu