11. Jahrgang Nr. 4 / 29. April 2011 – 25. Nissan 5771

Späte Reue

Richard Goldstone widerruft den Vorwurf, Israel habe in Gasa Kriegsverbrechen begangen

Richard Goldstone kann eine Errungenschaft der besonderen Art für sich in Anspruch nehmen. Der im Jahre 2009 unter seiner Federführung verfasste „Goldstone-Bericht“ wurde - gerade wegen seines jüdischen Hauptautors - zu einem Lieblingswerk aller Israel-Hasser. Zur Erinnerung: Nach der von Israels Armee zum Jahreswechsel 2008/2009 gegen den Raketenbeschuss aus Gaza geführten Operation „Gussblei“ hatte der israelfeindliche UN-Rat für Menschenrechte den ehemaligen südafrikanischen Verfassungsrichter Goldstone zum Leiter einer Untersuchungskommission zum Gasa-Krieg ernannt. Das Ergebnis war ein Dokument, das Israel die Schuld für angebliche Kriegsverbrechen zuschob und es bewusster Angriffe auf Zivilisten beschuldigte. Der Hamas hielten Goldstone und seine Kollegen zwar ebenfalls Kriegsverbrechen vor – angesichts der von der Organisation und ihren Verbündeten auf israelische Städte abgefeuerten 8.000 Raketen bedurfte es für diese Feststellung keiner besonderen Brillanz -, doch geschah dies nur am Rande. Unter dem Strich blieb der Bericht ein antiisraelisches Machwerk.
Jetzt haben Goldstone wohl doch Zweifel beschlichen. In einem Beitrag für die „Washington Post“ räumte er im April ein, dass die Anschuldigung, Israel habe Zivilisten absichtlich angegriffen, falsch war. Goldstone zollte Israel zudem Anerkennung für die umfassenden Untersuchungen der Kriegshandlungen, die die israelische Armee selbst durchgeführt hat. Fälle, in denen palästinensische Zivilisten getroffen worden seien, seien - anders als bei der Hamas – keine politische Vorgabe gewesen. Das entkräftet natürlich den Vorwurf eines Kriegsverbrechens. „Hätte ich damals gewusst, was ich heute weiß“, schrieb der Richter, „wäre der Goldstone-Bericht ein anderes Dokument geworden“.
So frappierend Goldstones Eingeständnis war, so blieb es doch halbherzig. Unter anderem beteuerte er, Israel seinerzeit nur in solchen Fällen absichtlicher Angriffe auf Zivilisten beschuldigt zu haben, in denen die Untersuchungskommission „kein Beweismaterial hatte, das einen anderen Schluss zugelassen hätte“. Allerdings wäre es zu solchen Kurzschlüssen nicht gekommen, wenn die Kommissionsmitglieder der Hamas-Propaganda nicht willentlich auf den Leim gegangen wären. Auch Goldstones jetzt erhobene Anschuldigung, ein Teil der Schlussfolgerungen hätte sich durch Israels – verweigerte – Zusammenarbeit mit der Kommission verhindern lassen, überzeugt nicht. Bekanntlich lassen sich Verleumdungen schneller in die Welt setzen als widerlegen. Daher hätte Israels Armee, gerade wegen der Gründlichkeit, mit der sie sich selbst prüfte, keine Chance gehabt, die Anschuldigungen rechtzeitig zu widerlegen. Schließlich unterließ es Goldstone, in seinem Artikel die Strategie der Hamas zu erwähnen. Dabei hatte die Organisation ihre militärische Infrastruktur innerhalb ziviler Bevölkerungszentren mit der klaren Absicht untergebracht, palästinensische Zivilisten als menschliche Schilde zu benutzen. Ihren Tod nahm sie bereitwillig in Kauf. Auch das ein Verbrechen, diesmal gegen das eigene Volk.
Unter diesen Umständen blieben israelische Reaktionen auf Goldstones späte Reue kühl. Der politische Schaden, den Israel durch den Bericht erlitten habe, sei, so die vorwiegende Einschätzung, nicht wieder gutzumachen. Dass die UNO den Bericht für null und nichtig erklärt, gilt – trotz einschlägiger Jerusalemer Forderungen – als praktisch ausgeschlossen. Daher sprach ein Kommentator der Tageszeitung Ma’ariv den meisten seiner Landsleute aus der Seele, als er erklärte, für eine Vergebung reiche Goldstones Aufsatz nicht aus.
wst