11. Jahrgang Nr. 2 / 25. Februar 2011 – 21. Adar I 5771

Blick auf den Nil

Israel beobachtet das Nachbarland mit Sorge

Zukunft 11. Jahrgang Nr. 2
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Von Stephan J. Kramer

Kaum eine politische Umwälzung ist je so minutiös dokumentiert worden wie der Regimewechsel in Ägypten – und in kaum einem anderen Land wird sie mit soviel Spannung, aber auch und Sorge beobachtet wie in Israel, wobei die Sorge keineswegs von einem Mangel an Sympathie herrührt. Im Gegenteil: Die israelischen Medien haben die Gewaltlosigkeit der Demonstrationen betont und eigene Vertreter nach Kairo entsandt, um ihr Publikum über die Freiheitsbestrebungen im Nachbarland laufend zu unterrichten. Auch Ministerpräsident Benjamin Netanjahu bezeichnete die Rufe nach einer echten Reform als eine „Inspiration für alle, die menschliche Freiheit schätzen“. Positiv vermerkt wurde auch die Erklärung des Obersten Militärrats, der nach dem Rücktritt von Präsident Hosni Mubarak vorübergehend die Staatsgeschäfte lenkt, das Land werde seine internationalen und regionalen Verpflichtungen einhalten. Damit ist auch und vor allem der 1979 geschlossene Friedensvertrag mit Israel gemeint.
Wenn Israel dennoch besorgt ist, so hat das mit den längerfristigen Aussichten zu tun. Die aus israelischer Sicht bestimmende Frage lautet, ob der friedlichen Januar-Revolution mit der Zeit eine Radikalisierung der ägyptischen Politik und eine Rückkehr des größten arabischen Landes in das antiisraelische Lager folgen wird.
In jedem Fall erwarten Landeskenner, dass die bisher als politische Partei verbotene, israelfeindliche Moslembruderschaft beim kommenden Urnengang zu einer der stärksten parlamentarischen Kräfte wird. Für diesen Fall haben die Moslembrüder bereits politisches Vorgehen gegen den Frieden mit dem ungeliebten Nachbarn im Osten angekündigt. Israel, so die Bewegung, habe gegen den Friedensvertrag mit Ägypten verstoßen. Deshalb müsse das neue Parlament darüber „beraten“. In einer anderen Stellungnahme hieß es, „das Volk“ müsse über den Frieden entscheiden. Mit dieser Forderung schaffen die Islamisten eine Basis für eine Aufkündigung des Friedensvertrages.
Solche Vorstöße könnten durchaus Erfolg haben. Zwar haben die Islamisten in Ägypten nicht nur Freunde, sondern auch viele Gegner, die das bisherige Mubarak-Regime durch ein modernes, freiheitliches Staatswesen – und nicht durch eine islamistische Theokratie – ersetzen wollen. Allerdings ist gerade die Feindschaft zu Israel ein gemeinsamer Nenner, der die Moslembrüder und die meisten politisch aktiven Vertreter der Moderne eint. So etwa hat Ayman Nour, Vorsitzender der liberal-säkularen Hisb Al-Ghad („Partei für morgen“) und wahrscheinlicher Präsidentschaftskandidat in aller Offenheit erklärt, der Friedensvertrag sei „passe“. Denn auch das gehört zum Erbe Mubaraks: Zwar hat sich seine Regierung an den Friedensvertrag gehalten, vermochte dem Frieden mit dem „zionistischen Feind“ jedoch nicht zu allgemeiner Akzeptanz in der Bevölkerung, einschließlich der intellektuellen Elite, zu verhelfen. Intellektuelle, die sich welch auch immer gearteter Kontakte zu Israel „schuldig“ machten, wurden von Kollegen und Standesorganisationen boykottiert. Vor einigen Jahren wurde ein Lied namens „Ana Bakrah Israil“ (Ich hasse Israel) zu einem beliebten Schlager in Ägypten. Sollte es in einem späteren Stadium zu einer offenen Machtübernahme der Fundamentalisten kommen – sei es durch Wahlen, sei es durch Subversion – , wäre eine militärische Bedrohung Israels durch die hochgerüstete ägyptische Armee eine ebenso wahrscheinliche Folge wie eine ägyptische Allianz mit der in Gasa regierenden Hamas.
Um für diese Eventualität gerüstet zu sein, wird die israelische Armee einen bewaffneten Konflikt mit den von den USA hochgerüsteten ägyptischen Streitkräften wieder ernsthaft in ihre Planung aufnehmen müssen. In der zweiten Februarwoche warnte der scheidende Generalstabs­chef Gabi Aschkenasi, der sicherlich kein Panikmacher ist, angesichts der Entwicklung in Ägypten müsse die israelische Armee zum gleichzeitigen Kampf an allen Fronten bereit sein.
Das wäre vor dem Hintergrund der erstarkenden antiisraelischen Flanke im Osten besonders gefährlich. Nachdem der Iran im Libanon jüngst einen von der schiitisch-fundamentalistischen Hisbollah abhängigen Ministerpräsidenten, Nadschib Mikati, einsetzen konnte, ist das Land der Zedern noch offener als bisher eine De-facto-Provinz des iranischen Machtbereichs geworden. Zwar ließe sich ein großes und traditionsreiches Land wie Ägypten nicht in ein iranisches Imperium eingliedern, doch rechnet sich der Iran zumindest Chancen auf eine Kampfgemeinschaft mit den Gesinnungsgenossen am Nil aus. Es war sicherlich kein Zufall, dass der „Oberste Führer“ des Irans, Ayatollah Ali Khamenei, die Unruhen in Ägypten als „islamisches Erwachen“ begrüßte. Auch Hisbollah-Generalsekretär Hassan Nasrallah brachte seine Hoffnung zum Ausdruck, Ägypten werde von „Camp David“ – ein Codewort für den israelisch-ägyptischen Frieden – abrücken. Natürlich sind solche Äußerungen Wasser auf die Mühlen israelischer Rechtsideologen, die die jüngste Entwicklung jenseits der Grenze als einen Beweis für die Undenkbarkeit des Friedens anführen und jeglichen Territorialverzicht ablehnen. Allerdings empfinden nicht nur Ideologen, sondern auch ein Großteil aller Israelis, die geopolitische Lage ihres Landes als beängstigend.
Indessen muss sich nicht nur Israel Sorgen machen. Auch der Westen hätte durch den drohenden Aufstieg einer Fundamentalistenfront nichts zu gewinnen. Ganz im Gegenteil. Weder ein in solch einem Fall drohender Nahostkrieg mit unzähligen Opfern, noch islamistische Kontrolle der nahöstlichen Energiereserven lägen im Interesse der Demokratien. Das gilt erst recht für den Fall, dass der Iran dank der von ihm beharrlich entwickelten Atomwaffen zum Primus inter pares der fundamentalistischen Allianz – diese könnte künftig auch den Irak und Jordanien einschließen – aufsteigt und seine todbringenden Waffen bei Bedarf nur einen kurzen Raketenflug von Europa entfernt aufstellen kann. All das wäre möglicherweise nicht im Sinne einer Mehrheit der ägyptischen Demonstranten, auszuschließen ist es aber keineswegs. Eine westliche Politik, die dieses Szenario verdrängt, würde sein Eintreten nur wahrscheinlicher machen.

Der Autor ist Generalsekretär des Zentralrats der Juden in Deutschland