10. Jahrgang Sonderausgabe / 18. November 2010 – 11. Kislew 5771

Gelebte Demokratie

Das Präsidium des Zentralrats wird neu besetzt

Am 28. November findet in Frankfurt die diesjährige Ratsversammlung des Zentralrats der Juden in Deutschland statt – stets ein wichtiges Ereignis im jüdischen Leben. Als oberstes Organ des Zentralrats ist die Ratsversammlung für alle Grundsatzfragen der jüdischen Gemeinschaft zuständig. Nach ihren Vorgaben handeln die beiden anderen Gremien des Zentralrats, das Direktorium und das Präsidium. Die Ratsversammlung verabschiedet den Haushalt des Zentralrats. In ihren Zuständigkeitsbereich fallen auch Beschlüsse über etwaige Satzungsänderungen. Gleichzeitig gewährleistet sie eine lebendige Demokratie des jüdischen Lebens. Ihre Delegierten werden von den Landesverbänden beziehungsweise Großgemeinden entsandt (s. S. 2) und genießen deren Vertrauen. Damit ist eine Voraussetzung für breite Akzeptanz der von der Ratstagung gefassten Beschlüsse gegeben Die Zahl der Delegierten, die jedes Mitglied entsendet, richtet sich nach der Zahl der von ihm nachzuweisenden Gemeindemitglieder, so dass die Ratsversammlung auch die Größenverhältnisse einzelner Gemeinden und Landesverbände widerspiegelt.
Über diese zentrale Rolle hinaus kommt der Ratsversammlung 2010 zusätzliche Bedeutung zu. Da die Amtsperiode des Präsidiums des Zentralrats in diesem Jahr zu Ende geht, werden während der Tagung drei Präsidiumsmitglieder neu gewählt.
Über die Zusammensetzung des insgesamt neunköpfigen Präsidiums entscheiden aber nicht nur die Delegierten der Ratsversammlung, sondern auch die Mitglieder des Direktoriums des Zentralrats. Diese wählen weitere sechs Präsidiumsmitglieder. Das Direktorium ist von der Ratsversammlung unabhängig, es wird nicht von deren Delegierten gewählt. Vielmehr werden seine Mitglieder von den Mitgliedern des Zentralrats entsandt, wobei auch hier die Größe des jeweiligen Landesverbandes beziehungsweise der Großgemeinde bestimmend ist. Laut der Satzung des Zentralrats entsendet jedes Mitglied in das Direktorium je einen Vertreter pro angefangene 5.000 Gemeindemitglieder, jedoch höchstens drei Direktoriumsmitglieder. Die Direktoriumsmitglieder werden für jeweils vier Jahre ernannt, können aber von dem entsendenden Mitglied jederzeit abberufen bzw. durch andere ersetzt werden. Damit ist eine laufende Kontrolle ihrer Tätigkeit durch die Gemeinden gegeben. Seinerseits überwacht das Direktorium die Tätigkeit des Präsidiums.
Das Präsidium führt die Geschäfte des Zentralrats, muss bei seiner Amtsführung jedoch die Richtlinien der Ratsversammlung und des Direktoriums beachten. Die Präsidiumsmitglieder wählen aus ihrer Mitte einen Präsidenten oder eine Präsidentin sowie zwei Vizepräsidenten/ Vizepräsidentinnen. Diese drei Amtsträger bilden den Vorstand, der den Zentralrat im rechtlichen Sinne vertritt. Bei Abstimmungen im Präsidium hat ihr Votum allerdings dasselbe Gewicht wie das anderer Präsidiumsmitglieder. In der Öffentlichkeit und in den Medien verleiht der Präsident oder die Präsidentin der jüdischen Gemeinschaft in Deutschland Gesicht und Stimme.
Das Direktorium tagt in der Regel einmal im Vierteljahr, das Präsidium einmal im Monat. Bei Bedarf können zusätzliche Sitzungen anberaumt werden. Hierbei wird über alle Anliegen des Zentralrats und der jüdischen Gemeinschaft beraten. Alle Mitglieder des Direktoriums und des Präsidiums führen ihre Tätigkeit ehrenamtlich aus. Die laufende Arbeit des Zentralrats wird vom hauptamtlichen Generalsekretär oder Geschäftsführer betreut, der auch das Büro des Zentralrats in Berlin leitet. Der Generalsekretär oder Geschäftsführer wird vom Direktorium für eine Amtsperiode von bis zu fünf Jahren gewählt. Die aktuelle Amtszeit des Generalsekretärs endet im März 2015. Die Wiederwahl ist möglich.