10. Jahrgang Nr. 9 / 17. September 2010 – 9. Tischri 5771

Verhandlungen wieder aufgenommen

Israel und die Palästinenser sprechen über Frieden

Am 2. September sind in Washington die seit anderthalb Jahren unterbrochenen, direkten israelisch-palästinensischen Friedensverhandlungen wieder angelaufen. Dabei bekräftigten Israels Ministerpräsident, Benjamin Netanjahu sowie der Präsident der Palästinensischen Nationalbehörde und Vorsitzende der PLO, Mahmoud Abbas, ihren Wunsch nach Abschluss eines Friedensvertrages. Die Verhandlungen wurden am 14. September bei einem Gipfeltreffen zwischen Netanjahu und Abbas im ägyptischen Scharem al-Scheich fortgesetzt. Netanjahu und Abbas wollen sich auch künftig regelmäßig treffen.
Offiziell wird ein Abschluss der Verhandlungen innerhalb eines Jahres angestrebt. In Wirklichkeit jedoch werden die Erfolgschancen der Gespräche in Israel und in den palästinensischen Autonomiegebieten eher pessimistisch beurteilt. In Israel muss Netanjahu nicht nur auf seine rechten Koalitionspartner, sondern auch auf den rechten Flügel seiner eigenen Likud-Partei Rücksicht nehmen. Parallel dazu bezweifeln viele Experten, dass Abbas, dessen Regierung keine Kontrolle über den Gasa-Streifen ausübt und der auch in der West Bank Gegner hat, imstande wäre, ein Friedensabkommen auch wirklich durchzusetzen.
Angesichts der zahlreichen Streitpunkte und des gegenseitigen Misstrauens können die Gespräche leicht im Sand verlaufen. So etwa, wenn die palästinensische Seite israelische Forderungen nach einer Anerkennung Israels als eines jüdischen Staates oder nach einem Verzicht auf das Recht aller Auslandspalästinenser, nach Israel einzuwandern, gleich zu Beginn der Gespräch rundum ablehnt. Ihrerseits haben die Palästinenser mit einem Abbruch der Verhandlungen für den Fall gedroht, dass Israel das am 26. September auslaufende Baumoratorium in der West Bank nicht erneuert.
Solcher Schwierigkeiten ist sich die US-Regierung bewusst. Deshalb strebt US-Präsedent Barack Obama Medienberichten zufolge eine zehjährige Periode für die vollständige Erfüllung des Friedensvertrages an. Auf jeden Fall möchte Washington verhindern, dass die Verhandlungen zu einem Austausch von Beschuldigungen zwischen Israel und der PNA ausarten. Deshalb, so Obamas Nahostbeauftragter, George Mitchell, wolle das amerikanische Staatsoberhaupt der nahöstlichen Friedenssuche eine „sehr hohe Priorität“ zuerkennen. Ob das genügt, um einen erfolgreichen Abschluss der Verhandlungen herbeizuführen, ist allerdings offen.
wst