10. Jahrgang Nr. 8 / 27. August 2010 – 17. Elul 5770

Existenzminimum bedroht

Zahlreichen jüdischen Immigranten in den USA, die auf Sozialhilfe angewiesen sind, droht eine wesentliche Verschlechterung ihrer Wirtschaftlslage. Davor hat die jüdisch-amerikanische Einwanderer-Hilfsorganisation HIAS gewarnt. Gleichzeitig rief HIAS den US-Kongress auf, die geplante Schlechterstellung der betroffenen Einwanderer zu verhindern.
Hintergrund des Appells ist das für Ende September vorgesehene Auslaufen der „zusätzlichen Einkommenssicherung“ (SSI). Das SSI dient der Aufrechterhaltung eines Existenzminimums für Senioren und Behinderte, die keine ausreichenden Rentenansprüche in den Vereinigten Staaten erlangt haben. Die Regelung gilt für US-Bürger ebenso wie für nicht eingebürgerte Bewohner, soll aber die letztere Gruppe ab Oktober ausschließen. Damit wären die Grundbedürfnisse der Betroffenen wie Lebensmittelversorgung und Wohnraum gefährdet.
Von der Streichung wären unter anderem diejenigen jüdischen Einwanderer aus der ehemaligen Sowjetunion und aus dem Iran tangiert, die nicht eingebürgert werden können. Nach Auffassung des HIAS-Präsidenten, Gideon Aronoff, käme eine derartige Schlechterstellung einem Verstoß gegen das Völkerrecht gleich, das eine Diskriminierung von Flüchtlingen bei der Gewährung öffentlicher Hilfsmittel untersage.
JTA/zu