10. Jahrgang Nr. 7 / 23. Juli 2010 – 12. Aw 5770

Lösung gesucht

Die soziale Lage älterer Zuwanderer war Gegenstand einer Konferenz von Vertretern jüdischer Gemeinden in der Bundesrepublik, die am 6. Juli in Würzburg stattfand. Gastgeber der Zusammenkunft war der Vorsitzende der Jüdischen Gemeinde Würzburg und Unterfranken sowie Präsidiumsmitglied und Kultusdezernent des Zentralrats der Juden in Deutschland, Dr. Josef Schuster. Bei der Konferenz waren 15 Gemeinden repräsentiert. Ebenso nahm der Generalsekretär des Zentralrats, Stephan J. Kramer, an den Beratungen teil.
Bei der Konferenz wurde auf die Tatsache hingewiesen, dass zahlreichen Zuwanderern - trotz ihres hohen Bildungsniveaus und langjähriger Berufserfahrung in den Herkunftsländern - eine erfolgreiche Integration auf dem deutschen Arbeitsmarkt aus Altersgründen nicht mehr gelang. Daher bleiben sie auf Sozialhilfe angewiesen und können keine ausreichende Vorsorge für den Ruhestand treffen. Allerdings gelte auch für viele Zuwanderer, die im Alter von 35 bis 40 Jahren nach Deutschlang gekommen und heute noch berufstätig seien, dass sie letztendlich auf Grundsicherungsleistungen angewiesen sein würden.
Daher, so der von der Konferenz gefasste Beschluss, sei eine Regelung erforderlich, die den Betroffenen Abhilfe böte. Dies könne beispielsweise durch die Anwendung des Fremdrentengesetzes oder durch die Umwandlung von Grundsicherungsleistungen in eine Grundrente, wie es in einigen europäischen Ländern bereits er Fall sei, erreicht werden. Die Konferenz beauftragte den Zentralrat, auf eine Lösung des Problems hinzuarbeiten. Generalsekretär Kramer betonte, dem Zentralrat sei die Problematik bewusst. Der Zentralrat, so Kramer ferner, sei bereit, im Rahmen der ihm zur Verfügung stehenden Möglichkeiten an der Erarbeitung einer entsprechenden Initiative mitzuwirken. Kramer schlug vor, die Konferenz künftig regelmäßig abzuhalten. Dadurch sollen sich Gemeindevertreter und der Zentralrat besser austauschen und abstimmen können.
Kramer wies zudem darauf hin, dass der Zentralrat seit vielen Jahren bei der Wahrung sozialer und rentenrechtlicher Belange engagiert sei und auch einzelne Erfolge erzielen konnte, beispielsweise durch die Freistellung von Entschädigungszahlungen für NS-Verfolgte bei der Berechnung der Anspruchsberechtigung im Bereich der Sozialhilfe.
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