10. Jahrgang Nr. 6 / 25. Juni 2010 – 13. Tammus 5770

Spiel mit Gefahr

Die Türkei strebt nach weltpolitischer Geltung – für den Westen und für Israel birgt Ankaras Strategie Risiken

In den letzten Jahren zeichnet sich das türkische Verhältnis zu Europa durch Kühle aus. Gegenüber Israel wird Ankara immer feindseliger, wie sich zuletzt bei der „Solidaritätsflotte“ für Gasa gezeigt hat. Dem gegenüber pflegt die türkische Führung ein freundliches Verhältnis zu Teheran. In der türkischen Innenpolitik haben islamisch orientierte Kräfte an Boden gewonnen. Einige sprechen bereits von einer – religiös orientierten - „neuen türkischen Republik“. Über die Entwicklung der türkischen Politik sprach die ZUKUNFT mit der Türkei-Expertin Dr. Anat Lapidot-Firilla von der Hebräischen Universität in Jerusalem

Ist die Türkei dabei, Teil des islamistischen Blocks zu werden?
Die Türkei ist sicherlich nicht dabei, zu einer nach der Scharia regierten Theokratie zu werden. Kräfte, die einen islamistischen Staat wünschen, spielen in der Türkei eine Randrolle und wären nach keinem realistischen Szenario in der Lage, das Land in diese Richtung zu lenken. Die regierende Gerechtigkeits- und Entwicklungspartei von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan, die AKP, ist daran ebenfalls nicht interessiert. Allerdings stimmt es, dass das Land einen außenpolitischen Wandel durchmacht, bei dem der Islam eine wichtige Komponente darstellt.
Das Hauptziel der türkischen Außenpolitik ist der Aufstieg zur Regionalmacht und zu einem bedeutenden Akteur auf der globalen Bühne. Die Türkei ließ zum Beispiel durchblicken, dass sie einen ständigen Sitz im Weltsicherheitsrat anstrebt. Dabei spielt der Islam eine doppelte Rolle. So wird die islamische Tradition als prägender Teil der türkischen Nationalidentität aufgefasst. Deshalb will die türkische Führung, dass die Türkei den von ihr geforderten Platz unter den Großen der Weltpolitik in ihrer Eigenschaft als ein islamisches Land einnimmt. Gleichzeitig sieht sie sich als Repräsentant der islamischen Welt und will dem Islam rund um den Globus zu mehr Respekt verhelfen.

Bringt eine Politik, die sie vom Westen distanziert, die Türkei dem Aufstieg zu einem Global Player wirklich näher?
Die aggressivere Außenpolitik spricht die realpolitische ebenso wie die ideologische Ebene an. Sie drückt den türkischen Wunsch nach mehr Anerkennung aus und soll den Westen zu mehr Entgegenkommen bewegen.

Ist das eine ausreichende Erklärung? Nehmen wir den Iran. Durch die jüngste Vereinbarung mit Teheran zur Anreicherung iranischen Urans durch die Türkei hat Ankara nach westlicher Meinung versucht, den Iran vor neuen UN-Sanktionen zu schützen. Läge ein atomar gerüsteter Iran aber im Interesse der Türkei?
Gewiss nicht, aber die Türken gehen davon aus, dass der Iran so oder so Atomwaffen bauen wird. Daher muss die traditionelle Nähe zum Iran, wie sie auch vor der Übernahme der Regierungsverantwortung durch die AKP bestand, deswegen nicht aufs Spiel gesetzt werden.
Die Uranvereinbarung war aber Teil einer viel weiter angelegten Strategie: Die Türkei strebt Allianzen mit anderen Ländern an, die ihre Position gegenüber dem Westen aufwerten möchten. Es war deshalb kein Zufall, dass auch Brasilien, ein wichtiges Land, das ebenfalls nach mehr außenpolitischem Einfluss strebt, in den versuchten Uranvertrag eingebunden wurde. Und wir dürfen nicht vergessen, dass die Türkei auch ein engeres Verhältnis zu Russland anstrebt, das ebenfalls gegen eine aus seiner Sicht bestehende westliche Hegemonie kämpft. Es ließen sich weitere potenzielle Verbündete einer solchen Allianzpolitik nennen, beispielsweise Venezuela.

Würde sich die Türkei im Zweifelsfall wirklich einer antiwestlichen Staatenfront anschließen?
Am liebsten wäre es der türkischen Führung, sowohl der westlichen Staatengemeinschaft anzugehören als auch die Vorherrschaft des Westens mit Hilfe eines Bündnisses mit anderen Ländern einzudämmen. Damit wäre aus ihrer Sicht den türkischen Interessen, denen sie ja primär verpflichtet ist, am besten gedient. Es ist übrigens eine außenpolitische Zielsetzung, die auch bei einer künftigen Rückkehr der Säkularisten an die Macht ihre Geltung weitgehend behalten könnte.

Aus westlicher Sicht nicht gerade optimal
Es gilt zu bedenken, dass sich die Weltpolitik seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion in einem Schwebezustand befindet und viele Staaten versuchen, in das vor zwei Jahrzehnten entstandene Machtvakuum vorzustoßen. Bei einem Spiel mit so vielen Komponenten sind Prognosen besonders schwer. In jedem Fall muss der Westen ebenso viel Entschlossenheit wie Klugheit aufbringen, um eine für ihn akzeptable neue Weltordnung zu schaffen. Die Türkei ist nur ein Teil des Puzzles, wenngleich ein wichtiger.

Und welche Rolle spielt Israel in der türkischen Politik?
Zum einen empfindet die gegenwärtige türkische Führung – ebenso wie der religiös geprägte Teil der türkischen Öffentlichkeit - eine von der Religion her gegebene Solidarität mit den Palästinensern. Das verleiht den Angriffen auf Israel besondere Schärfe. Zum anderen aber ist der arabisch-israelische Konflikt ein Gebiet, auf dem sich die Türkei als Friedensmacher bewähren und an regionaler Geltung gewinnen will. Umgekehrt soll Israel in dem neuen Nahen Osten an Macht verlieren. Um die israelische Regierung zu mehr Nachgiebigkeit zu zwingen, versucht Ankara, Israel in die Ecke zu drängen. Das ist Erdogan auch gelungen, wie zuletzt die Vorgänge um die Solidaritätsflottille nach Gasa gezeigt haben. Die türkische Regierung unterstützte diese Aktion und hat nach ihrem tödlichen Ausgang ihren Botschafter aus Israel zurückgerufen. Wenn sich Israel nicht nach türkischen Vorstellungen zur Räson bringen lässt, könnte sich die Lage weiter verschärfen. Für Israel wäre eine unverhüllt feindliche Türkei sehr gefährlich.