09.11.2003

Grundsteinlegung für das Jüdische Zentrum Jakobsplatz in München

Anrede,

„Et rüsch noh Kristallnaach“ sang die Kölner Rockgruppe BAP 1982 in einem engagierten Lied gegen Rechts. Ein auffälliger Anstieg rechter Gewalttaten und das Auftau­chen neuer rechter Gruppierungen sorgte damals, Anfang der 80-er Jahre, für eine verstärkte Auseinandersetzung mit dem Thema Rechtradikalismus. Zu einer Zeit also, als es noch nicht möglich war, rechtsextreme und ausländer­feindliche Umtriebe als rein ostdeutsches Phänomen dar­zustellen und so zu tun, als seien in der alten Bundesrepu­blik derartige Vorfälle unbekannt.

Das Lied traf den Nerv der Zeit. Es wirkte wie eine War­nung und rüttelte mehr Menschen auf, als es jeder gutge­meinte Appell vermocht hätte. Die so überaus populären, weil glaubwürdigen Interpreten bemühten keine schiefen Geschichtsvergleiche, sondern prangerten scharfsichtig die damals als alarmierend empfundene Situation an.

Heute, 21 Jahre später, ist der berühmte BAP-Song längst ein Oldie. Die besorgniserregende Situationsbeschreibung von damals hat jedoch leider nichts an Aktualität einge­büßt. Ein Blick in den Bericht des Verfassungsschutzes oder auf die aktuellen Angaben der Innenbehörden der Länder zeigt, dass sich die Zahl der rechtsradikalen Straf­taten nicht verringert, sondern nochmals erhöht hat. Im Vergleich zu den 80-er Jahren hat nicht zuletzt auch das Internet dazu beigetragen, die rechte Szene noch besser zu vernetzen und so die Verbreitung radikaler Parolen zu er­leichtern.

„Et rüsch noh Kristallnaach“ – die Textzeile kam mir spontan in den Sinn, als ich an die Attentatspläne dachte, die diese Grundsteinlegung in einem anderen, düsteren Licht erscheinen lassen. Das für heute geplante Attentat konnte dank des entschlossenen Einsatzes der Sicherheits­behörden vereitelt werden. Und doch tragen die Hinter­männer des schändlichen Vorhabens einen Sieg davon: Viele Bürger dieses Landes, auch Nicht-Juden, wurden in Angst versetzt. Die Furcht, ein vergleichbarer Anschlag könnte gelingen, sorgt seitdem für Verunsicherung. Das allein ist schlimm. Hinzu kommt, dass auf dieses für die Stadt München und die hiesige jüdische Gemeinde so er­freuliche Ereignis, den bevorstehenden Baubeginn für das Jüdische Zentrum Jakobsplatz, ein Schatten gefallen ist. Der lange Schatten der Vergangenheit, der uns alle und unser Land immer wieder einholt und wohl nie ganz wei­chen wird.

„Et rüsch noh Kristallnaach“ – was das nicht nur im über­tragenen Sinne heißt, wissen heute nur noch ganz wenige Menschen: Der Brandgeruch von in Flammen stehenden Häusern, das Geräusch klirrender Fensterscheiben, hasser­füllte Pöbeleien, verzweifelte Schreie misshandelter Juden

– diese Sinneseindrücke sind all jenen Deutschen ins Ge­dächtnis eingemeißelt, die am 9. November 1938 auf bru­tale Weise und vom Staat gesteuert damit konfrontiert wurden, wegen ihrer Religionszugehörigkeit in ihrer Hei­mat nicht mehr erwünscht zu sein. Nach Jahren der De­mütigung und Diskriminierung folgte auf das Pogrom die offene Verfolgung, die überging in das systematische, be­sinnungslose Morden von sechs Millionen jüdischer Män­ner, Frauen und Kinder. Die Mehrheit der Nachbarn und Bürger, die durch den Zufall der Geburt damals nicht be­troffen waren, versuchte nach Kriegsende den Geruch der Pogromnacht so gut es ging zu verdrängen.

Anrede,

das geplante Attentat in München wird von Teilen der Si­cherheitsbehörden als singuläres Ereignis bewertet. Ein braunes Terrornetzwerk scheint nicht oder noch nicht zu existieren, so der Bundesminister des Innern. Eine Ein­schätzung, der wir alle gerne Glauben schenken möchten. Aus meiner Sicht stellt der Attentatsplan zwar zweifellos eine neue Qualität rechtsextremer Gewalt dar, doch darf dieses Ereignis nicht den Blick verstellen auf die sich fast täglich ereignenden rechtsextremen Straftaten. Ob die Schändung jüdischer Friedhöfe, tätliche Angriffe auf Ausländer, Diskriminierung von Homosexuellen oder die Verbreitung rechtsradikaler Schriften und Symbole auf deutschen Schulhöfen – Vorfälle dieser Art sind so alltäg­lich geworden, dass sie häufig nicht einmal mehr von den Zeitungen vermeldet werden. Diese Gleichgültigkeit er­leichtert es rechtsextremen, antisemitischen Brandstiftern wie dem Bundestagsabgeordneten Hohmann, ihre Über­zeugungen zu verbreiten. Umso wichtiger war es, dass die dreisten Äußerungen dieses Unbelehrbaren umgehend und einhellig von Vertretern aller Parteien aufs Schärfste ver­urteilt wurden. Nicht nur für die Angehörigen von Min­derheiten ist die Tatsache unerträglich, dass im Deutschen Bundestag jemand Sitz und Stimme hat, der rechtsextre­mes Gedankengut verbreitet.

Gleichermaßen besorgniserregend ist eine andere Beob­achtung: So richtig es ist, bei der wissenschaftlich betrie­benen Ursachenforschung in Sachen Rechtsradikalismus die Herkunft und das Umfeld der Täter mit zu berücksich­tigen, so auffällig ist es, dass diese Analysen von Teilen der Öffentlichkeit vielfach zu den Ursachen und damit Rechtfertigung rechter Gewalttaten umformuliert werden. Die eigene Unzufriedenheit über die schwierige wirt­schaftliche Situation macht sich Luft, indem rassistisch oder antisemitisch motivierte Verbrechen zu Verzweif­lungstaten umgedeutet werden. Rechte Gewalt gilt in sol­chen Kreisen fast schon als Kavaliersdelikt: Vielleicht et­was zu brutal, aber doch irgendwie nachvollziehbar und ein Stück weit berechtigt. Völlig übersehen und verdrängt wird, dass die Täterinnen und Täter keinerlei solidarisches oder gar soziales Empfinden antreibt. Im Gegenteil: Be­hinderte, Obdachlose und Benachteiligte werden ebenso angegriffen wie Ausländer oder Juden. Wir alle müssen uns fragen lassen: In welchem Zustand befindet sich unse­re Gesellschaft, wenn soziale Not und vermeintliche Per­spektivlosigkeit fast unwidersprochen als Rechtfertigung für Rassismus und Gewalt gegen Minderheiten akzeptiert wird?

Rechtsextremismus, das zeigen diese Beispiele, darf nicht auf ein Jugendphänomen reduziert werden. Kein Alter ist vor rechtem Denken gefeit. Welchen Alters sind schließ­lich die Vorbilder, die es zulassen, dass die eigenen Kin­der glatzköpfig und braunen Schwachsinn pöbelnd herum­ziehen und ganze Ortschaften in Angst und Schrecken ver­setzen? Was werden diese Kinder an ihre Kinder weiter­geben? Nur wenn es gelingt, diese unheilvolle Kette zu durchbrechen, werden wir dem rechten Ungeist Herr wer­den können.

Damit solche Durchbrüche gelingen können, braucht es professionelle, kontinuierliche Zuwendung und finanzielle Unterstützung für Jugendarbeit, Bildung und junge Fami­lien, wie auch Alleinerziehende. Es mangelt hierzulande bekanntlich nicht an fähigen Erziehern, Pädagogen und Sozialarbeitern, die im Bereich der Extremismusbekämp­fung viel lobenswerte Arbeit leisten. Ebenso wenig fehlen Ideen für weitere Initiativen und Projekte gegen Rechts. Was fehlt, sind praktische Koordination und Geld. Die von der Bundesregierung im Jahr 2001 aufgelegten Program­me gegen Rechts sind bedroht, wenn die Länder sich nicht doch noch zur Kofinanzierung bereit erklären. Die Aus­wirkungen von finanziellen Kürzungen wären für die mühsam aufgebaute Projektlandschaft fatal. Allen Ent­scheidungsträgern, die sich mit der Bewilligung der drin­gend nötigen Mittel schwer tun, sei eine Reise nach Hoy­erswerda empfohlen. Was sich dort seit den schrecklichen rassistischen Übergriffen 1991 mit Hilfe engagierter Sozi­alarbeit entwickelt hat, ist vorbildhaft.

Anrede,

in vielen deutschen Städten sind jüdische Gemeinden dank der Zuwanderung aus Osteuropa zu neuem Leben erblüht. Ob in Dresden, Rostock, Chemnitz, Krefeld, Düsseldorf oder Wuppertal, um nur einige Beispiele zu nennen, über­all konnten Synagogen oder neue Gemeindezentren ein­geweiht werden. In München wird heute der Grundstein gelegt. Diese Neubauten wären an sich nicht nötig gewe­sen. Eine Restaurierung der wunderbaren alten Bauten hätte genügt. Sie hätten die Städte mit ihrer Schönheit be­reichert - wären sie nicht vor 65 Jahren von brutalen, ideologisch verblendeten Horden in Brand gesetzt worden.

65 Jahre - aus der Sicht der Jugend eine Ewigkeit, für uns Ältere lediglich eine große Zeitspanne. Sätze wie „Ich könnte die Situation noch malen“ oder „Mir ist, als wäre es gestern gewesen“ kommen auch über Achtzigjährigen noch leicht über die Lippen. Für andere bedeutet diese großartige Leistungsfähigkeit des Gedächtnisses eine Qual. Für die Überlebenden des Holocaust wird die leid­volle Vergangenheit bis an ihr Lebensende präsent sein. Wer also über die angeblich so langsamen Fortschritte im deutsch-jüdischen Verhältnis lamentiert, der sollte sich dieses so unterschiedliche Zeitempfinden bewusst machen.

Die Neubauten jüdischer Gemeinden, wie wir sie hoffent­lich bald auch in München werden einweihen können, sind für mich deshalb positive und hoffnungsvolle Symbole dieses schrittweisen Annäherungsprozesses, der natürli­cherweise seine Zeit braucht. Die Bauten symbolisieren das Erreichte, das Vertrauen der in Deutschland lebenden Juden in die Demokratie und nicht zuletzt das Bewusst­sein, angekommen zu sein, sich Zuhause zu fühlen.

Anrede,

der 9. November gilt aus vielerlei Gründen als schicksal­haftes Datum der deutschen Geschichte: 1918 die Entste­hung der Weimarer Republik, 1923 hier in München der Hitler-Putsch, 1989 der Fall der Berliner Mauer und na­türlich das Pogrom von 1938. Es ist mir ein Anliegen, am heutigen Tag auch auf die Öffnung der Berliner Mauer vor 14 Jahren besonders hinzuweisen. Als Deutscher weiß ich sowohl um das Leid, das diese Grenze verursacht hat, als auch um die Sinnlosigkeit dieser in Stein gegossenen Un­menschlichkeit. Mein Judentum verbindet mich in ganz besonderer Weise mit Israel, wo seit einigen Monaten ebenfalls eine Schutzmauer entsteht und die nicht enden wollende Gewalt die im Sommer schon so greifbar nahe scheinende Chance für einen gerechten Frieden endgültig zu zerstören droht.

Die Beliebigkeit, mit der das Datum des Mauerfalls am 9. November 1989 auf das jüdische bezogen wird, indem man die Sicherungs- und Schutzmaßnahmen in Israel mit der Berliner Mauer schlechterdings gleichsetzt, übersieht jedoch, dass es in Israel um einen lebensexistentiellen Schutz jüdischer Menschen vor einem uferlosen Vernich­tungswillen palästinensischer Terroristen geht.

So schließe ich denn nicht nur mit den besten Wünschen für das hier entstehende Jüdische Zentrum Jakobsplatz, sondern zugleich mit der Hoffnung, ja dem dringenden Appell, dass die Erinnerung an den 9. November 1938 die unbedingte Solidarität mit den Existenzrechten jüdischer Menschen in Israel einschließt.