9. Jahrgang Nr. 8 / 28. August 2009 - 8. Elul 5769

Nachrichten

Mitglieder des Expertenkreises berufen

Bundesinnenminister Dr. Wolfgang Schäuble hat das Bundeskabinett am 05.08.09 über die bevorstehende Arbeitsaufnahme und Zusammensetzung eines unabhängigen Expertengremiums zum Thema Antisemitismus unterrichtet. Der zehnköpfige Expertenkreis soll regelmäßig Bericht über den Antisemitismus in Deutschland erstatten und Empfehlungen zu seiner nachhaltigen Bekämpfung unterbreiten.
Unter den Persönlichkeiten, die in das Gremium berufen wurden, sind Dr. Olaf Farschid, Islamwissenschaftler und wissenschaftlicher Referent bei der Berliner Senatsverwaltung für Inneres, Prof. Dr. Johannes Heil, Leiter der Hochschule für Jüdische Studien in Heidelberg, sowie Prof. Dr. Hans-Julius Schoeps, Professor für Neuere Geschichte und Direktor des Moses Mendelssohn Zentrums für europäisch-jüdische Studien an der Universität Potsdam. Bundesinnenminister Dr. Schäuble wird den Expertenkreis zu dessen konstituierender Sitzung am 9. September 2009 in das Bundesministerium des Innern einladen.
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Änderung der Aufnahmeregelung für jüdische Zuwanderer

Nach einer Neuregelung des Bundesinnenministeriums können Zweitanträge von Juden aus der ehemaligen Sowjetunion auf eine Aufnahme in der Bundesrepublik neu geprüft werden, sofern sie bis zum 31.12.2007 gestellt wurden. Hierbei handelt es sich um Fälle, in denen die ursprüngliche Aufnahmezusage eines deutschen Bundeslandes oder des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge abgelaufen war, ohne in Anspruch genommen worden zu sein. Bisher war eine erneute Antragstellung ausgeschlossen. Nach den neuen Bestimmungen werden bis Ende 2007 gestellte Zweitanträge nun doch geprüft. Allerdings ist die Erteilung einer Aufnahmezusage an bestimmte Voraussetzungen geknüpft, die die Antragsteller erfüllen müssen.
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