8. Jahrgang Nr. 5 / 30. Mai 2008 - 25. Ijar 5768

Innenministerium legt aktuelle Statistik über Verwüstungen vor,

Innenministerium legt aktuelle Statistik über Verwüstungen vor, wieder 40 Grabsteine in Berlin-Weißensee betroffen

Unbekannte haben Anfang Mai etwa 40 Grabsteine auf dem jüdischen Friedhof in Berlin-Weißensee umgestoßen und geschändet. Der Zentralrat der Juden in Deutschland hat die Schändung von Gräbern aufs schärfste verurteilt. „Die Schandtat von Weißensee ist eine unerträgliche Herabwürdigung des Andenkens der sechs Millionen Opfer der Shoa", sagte Zentralrats-Präsidentin Charlotte Knobloch. Auch Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) verurteilte die Schändungen entschieden. Er rief die Berliner zur Wachsamkeit auf: "Alle demokratischen Kräfte, Politik, Polizei, aber auch die Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt sind aufgefordert, jeglicher Form des Antisemitismus entschieden entgegenzutreten." Vertreter der Grünen, der Linken und der CDU verurteilten die Taten gleichermaßen.

Der 1880 eingeweihte Jüdische Friedhof in Weißensee gilt als einer der größten und schönsten jüdischen Friedhöfe Europas. Hier befindet sich auch ein Gedenkstein für die etwa sechs Millionen Juden, die Opfer der nationalsozialistischen Verfolgung wurden. Der für politische Straftaten zuständige Staatsschutz hat die Ermittlungen aufgenommen. Die Landeskriminalämter halten die Angriffe für antisemitisch motiviert.

In der Bundesrepublik sind im vergangenen Jahr 30 jüdische Friedhöfe geschändet worden. Es konnten allerdings nur vier Straftaten aufgeklärt werden. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage von Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Linke) hervor. Die Zahl von 30 geschändeten jüdischen Friedhöfen ist nicht ganz so hoch wie die der Angriffe, die das Bundeskriminalamt pro Jahr von 2002 bis 2006 gemeldet hat. Im November 2007 berichtete das Innenministerium ebenfalls auf eine Anfrage von Pau, über insgesamt 237 Attacken auf jüdische Friedhöfe in Deutschland. Die meisten Schändungen wurden 2002 registriert (60), die wenigsten 2004 (35). In der Bundesrepublik gibt es etwa 2000 jüdische Friedhöfe.

Auch wenn die aktuelle Zahl der Schändungen etwas rückläufig sei, „bleiben die Angriffe auf die jüdischen Friedhöfe erschreckend", sagte Pau. Sie bemängelte, dass die Regierung in ihrer Antwort die Angriffe nicht nach Bundesländern aufgelistet und keine konkreten Straftaten genannt hat.

Unklar bleibt auch, welche Motive die Polizei bei den nun insgesamt 267 Schändungen seit 2002 festgestellt hat oder vermutet. Die Sicherheitsbehörden haben bislang gegenüber der Öffentlichkeit nicht aufgeschlüsselt, in welchem Ausmaß rechtsextreme, islamistische oder andere Antisemiten als Täter bekannt oder anzunehmen sind.

fj/zu