7. Jahrgang Nr. 12 / 21. Dezember 2007 - 12. Tewet 5768

Kommission gegen Antisemitismus gegründet

Der Bundestag will sich stärker mit Antisemitismus auseinandersetzen. Bei einem vertraulichen Treffen haben Abgeordnete aus allen Fraktionen vereinbart, dass der Innenausschuss im März 2008 eine öffentliche Anhörung zu den Erscheinungsformen der Feindschaft gegen Juden in Deutschland veranstalte wird. Dabei soll auch diskutiert werden, in welchem Maße Bildungsarbeit dem Antisemitismus entgegenwirkt. Es ist geplant, dass neben den Mitgliedern des Innenausschusses Abgeordnete weiterer Ausschüsse sowie externe Fachleute an der Anhörung teilnehmen. Zu dem Treffen kamen von der SPD-Fraktion Gert Weisskirchen, persönlicher Beauftragter des OSZE-Vorsitzenden zur Bekämpfung des Antisemitismus, und Sebastian Edathy, Vorsitzender des Innenausschusses. Außerdem erschienen die Christdemokratin Gitta Connemann, Vorsitzende der Enquête-Kommission "Kultur in Deutschland", der FDP-Abgeordnete Markus Löning, Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Linke) und Jerzy Montag von den Grünen. Die Anhörung des Innenausschusses soll nun ein erster Schritt zu einer wirksamen Strategie gegen Antisemitismus sein.

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